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    • 专利摘要:
    Die vorliegende Erfindung ist auf einen Hauptzylinder gerichtet, der einen Bremshubsimulator hat, wobei ein Hauptkolben gleitfähig in einem Gehäuse aufgenommen ist, das eine Atmosphärendruckkammer und eine Hauptdruckkammer hat und ein Simulatorkolben ist gleitfähig in dem Gehäuse aufgenommen, um eine Simulatorkammer zu definieren. ein elastisches Element ist zum Anlegen eines Hubs des Hubsimulators ansprechend auf die Bremsbetätigungskraft, die an ein manuell betätigtes Bremselement angelegt wird, vorgesehen. Somit überträgt dr Bremshubsimulator die Bremsbetätigungskraft über den Simulatorkolben und das elastische Element an den Hauptkolben. Ein Absperr-Abdichtelement ist in dem Gehäuse zum Unterstützen des Hauptkolbens vorgesehen und so angeordnet, dass es mit dem Druck in der Hauptdruckkammer vor diesem beaufschlagt wird und mit dem Atmosphärendruck hinter diesem beaufschlagt wird. Außerdem ist ein Kanal in dem Hauptkolben ausgebildet, um die Simulatorkammer mit der Atmosphärenkammer zu verbinden, wenn der Hauptkolben in seiner Ausgangsposition angeordnet ist. Das Absperr-Abdichtelement ist relativ zum Kanal so angeordnet, dass die Verbindung zwischen der Simulatorkammer und der Atmosphärendruckkammer hergestellt wird, wenn der Hauptkolben um einen vorherbestimmten Hub aus seiner Ausgangsposition vorwärts bewegt wird.
    公开号:DE102004019625A1
    申请号:DE200410019625
    申请日:2004-04-22
    公开日:2004-12-09
    发明作者:Akihito Toyota Kusano
    申请人:Advics Co Ltd；
    IPC主号:B60T7-04
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Hauptzylinder zur Verwendungin einem hydraulischen Bremsgeräteines Fahrzeugs und insbesondere auf einen Hauptzylinder mit einemBremshubsimulator, der ansprechend auf die Betätigung eines manuell betätigten Bremselementsbetätigtwird.
    [0002] Bishersind verschiedene hydraulische Bremsgeräte bekannt, von denen jedeseinen Hauptzylinder mit einem Bremshubsimulator hat. Darunter wurdesolch ein Gerät,wie späterbeschrieben wird, in der japanischen Patentoffenlegungsschrift Nr. 11-59349offenbart. Wenn sich gemäß diesemGerät eineDrucksteuervorrichtung mit einer Druckquelle in einem Normalbetriebbefindet, wird der Hydraulikdruck, der durch die Druckquelle erzeugtwird, durch die Drucksteuervorrichtung ansprechend auf die Betätigung einesmanuell betätigtenBremselements gesteuert, um in Radbremszylinder zugeführt zu werden,wobei die Verbindung zwischen dem Hauptzylinder und dem Radbremszylinderversperrt ist. Wenn in der Drucksteuervorrichtung ein abnormalerBetrieb auftritt, wird der Hauptzylinder mit dem Radbremszylinderverbunden, so dass der Hydraulikdruck, ansprechend auf die Betätigungskrafteines manuell betätigtenBremselements, in den Radbremszylinder abgeführt wird.
    [0003] Gemäß dem hydraulischenBremsgerät,wie vorstehend beschrieben, ist der Hubsimulator so aufgebaut, dasser das manuell betätigteBremselement mit einem Hub ansprechend auf die Bremsbetätigungskraftversorgt, wenn die Drucksteuervorrichtung sich im Normalbetriebbefindet, d.h. wenn die Verbindung zwischen dem Hauptzylinder unddem Radbremszylinder versperrt wurde. Außerdem ist gemäß dem Hydraulikbremsgerät, wie inder japanischen Patentoffenlegungsschrift offenbart, der Hubsimulatorzwischen dem manuell betätigtenBremselement und einem Hauptzylinder angeordnet. In Anbetracht derTatsache, dass es erforderlich ist, einen großen Hub eines Bremspedals ansprechendauf den Hub des Hubsimulators bereitzustellen, wenn sich die Drucksteuervorrichtungin einem abnormalen Betrieb befindet, d.h. wenn der Hydraulikdruck vomHauptzylinder an den Radbremszylinder zugeführt wird, ist ein Abdichtelementvorgesehen, welches als Absperreinrichtung zum Versperren der Verbindungzwischen einer Simulatorkammer und einer Atmosphärendruckkammer ansprechendauf die Betätigungdes Hauptkolbens dient. Wenn das Abdichtelement als Absperreinrichtungzuverlässigarbeitet, kann der Hub des Hubsimulators begrenzt werden, wenn derHydraulikdruck von dem Hauptzylinder zu dem Radbremszylinder zugeführt wird.
    [0004] Gemäß dem hydraulischenBremsgerät,wie in der japanischen Patentoffenlegungsschrift offenbart, konntejedoch selbst wenn das Abdichtelement nicht in ausreichendem Maße als Absperreinrichtung dienenkonnte, keine Abnormitäterfasst werden, solange die Drucksteuervorrichtung sich im Normalbetriebbefindet. Daher ist es erforderlich, das manuell betätigte Bremselementmit einem großenHub zu versehen, wenn sich die Bremssteuervorrichtung in einem abnormalenBetrieb befindet. In Anbetracht der Zuverlässigkeit des Abdichtelements,das als Absperreinrichtung dient, ist eine weitere Verbesserung erforderlich.Da der Hubsimulator gemäß dem Gerät wie inder japanischen Patentoffenlegungsschrift offenbart, hinter demHauptkolben angeordnet ist, ist die Länge des Hauptkolbens in derLängsrichtung lang,so dass es nicht ausreicht, die Erfordernisse zum Minimieren desHauptzylinders als Ganzes zu erfüllen.
    [0005] Dementsprechendist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Hauptzylindermit einem Bremshubsimulator bereitzustellen, der als Komponenteeines hydraulischen Bremsgerätsfür einFahrzeug verwendet wird, der mit einem Abdichtelement mit einerhochzuverlässigenAbsperreigenschaft versehen ist, dessen Funktion sicher überwachtwerden kann und die in der Lage ist, eine Länge des Hauptzylinders in derLängsrichtungzu verringern.
    [0006] Umdie vorstehenden und andere Aufgaben zu erreichen, ist der Hauptzylindermit einem Bremshubsimulator versehen, der ansprechend auf die Betätigung einesmanuell betätigtenBremselements betätigtwird, und ist mit einem Hauptkolben versehen, der gleitfähig in einemGehäuseuntergebracht ist, in dem eine Atmosphärendruckkammer ausgebildetist, um Bremsfluid unter Atmosphärendruckzu speichern, und in dem eine Hauptdruckkammer ausgebildet ist,die vor dem Hauptkolben zum Erzeugen eines hydraulischen Bremsdrucksdefiniert ist und es ist mit einem Simulatorkolben versehen, dergleitfähigin dem Gehäuseuntergebracht ist, um eine Simulatorkammer vor dem Simulatorkolbenzu definieren, und ansprechend auf die Betätigung des manuell betätigten Bremselementsvor und zurückbewegt wird. Ein elastisches Element ist zum Anlegen eines Hubs desSimulatorkolbens ansprechend auf die Bremsbetätigungskraft, die an das manuellbetätigteBremselement angelegt wird, versehen, um zusammen mit dem Simulatorkolbenden Bremshubsimulator bereitzustellen, wobei der Bremshubsimulatorso ausgeführtist, dass er die Bremsbetätigungskraftdes manuell betätigtenBremselements überden Simulatorkolben und das elastische Element an den Hauptkolben überträgt. EinAbsperr-Abdichtelementist in dem Gehäuseangeordnet, um den Hauptkolben gleitfähig und fluiddicht zu unterstützen undist so angeordnet, dass der Druck in der Hauptdruckkammer vor dem Abdichtelementangelegt wird und mit dem Druck in der Atmosphärendruckkammer hinter dem Absperr-Abdichtelement beaufschlagtwird. Ferner ist ein Kanal in dem Hauptkolben ausgebildet, um dieSimulatorkammer mit der Atmosphärendruckkammer zuverbinden, wenn der Hauptkolben in seiner Ausgangsposition angeordnetist. Das Absperr-Abdichtelement ist relativ zum Kanal so angeordnet,dass die Verbindung zwischen der Simulatorkammer und der Atmosphärendruckkammerversperrt wird, wenn der Hauptkolben um den vorherbestimmten Huboder weiter aus der Ausgangsposition vorwärts bewegt wird.
    [0007] Indem Hauptzylinder, wie vorstehend beschrieben, wird der Simulatorkolbenbevorzugter Weise im Hauptkolben aufgenommen, so dass er relativdazu bewegt wird.
    [0008] DasAbsperr-Abdichtelement kann so angeordnet werden, dass es eine ringförmige Kammerum den Hauptkolben vor dem Absperr-Abdichtelement definiert unddie ringförmigeKammer kann mit der Hauptdruckkammer verbunden sein.
    [0009] DerHauptzylinder kann mit einem Bremshubsimulator versehen sein, deransprechend auf die Betätigungeines manuell betätigtenBremselements betätigtwird, und kann einen Hauptkolben beinhalten, der gleitfähig in demGehäuseaufgenommen ist, in dem eine Atmosphärendruckkammer zum Speichernvon Bremsfluid unter Atmosphärendruckdefiniert ist und eine Hauptdruckkammer, die vor dem Hauptkolbenzum Erzeugen eines hydraulischen Bremsdrucks definiert ist und istmit einem Simulatorkolben versehen, der gleitfähig in dem Gehäuse untergebrachtist, um eine Simulatorkammer vor dem Simulatorkolben zu definierenund wird zurückund vorwärts,ansprechend auf die Betätigungdes manuell betätigtenBremselements, bewegt. Ein elastisches Element ist zum Anlegen einesHubs des Simulatorkolbens ansprechend auf die Bremsbetätigungskraft,die an das manuell betätigteBremselement angelegt wird, versehen, so dass zusammen mit dem Simulatorkolbenein Bremshubsimulator bereitgestellt wird, wobei der Bremshubsimulatorso angepasst ist, dass er die Bremsbetätigungskraft des manuell betätigten Bremselements über denSimulatorkolben und das elastische Element an den Hauptkolben überträgt. Außerdem istein Absperr-Abdichtelement in dem Gehäuse angeordnet, um den Hauptkolbendarin gleitfähigund fluiddicht zu unterstützen undso angeordnet, dass der Druck in der Hauptdruckkammer vor dem Absperr-Abdichtelementangelegt wird und dass der Druck in der Atmosphärendruckkammer hinter dem Absperr-Abdichtelement angelegtwird. Ein erster Kanal kann in dem Hauptkolben ausgebildet sein,um die Hauptdruckkammer mit der Atmosphärendruckkammer zu verbinden, wennder Hauptkolben in seiner Ausgangsposition angeordnet ist. Das Absperr-Abdichtelement kann relativzum ersten Kanal so angeordnet werden, dass die Verbindung zwischender Hauptdruckkammer und der Atmosphärendruckkammer versperrt wird, wennder Hauptkolben durch einen ersten Hub oder mehr aus der Ausgangspositionvorwärtsbewegt wird und eine zweiter Kanal kann in dem Hauptkolben ausgebildetsein, um die Simulatorkammer mit der Atmosphärendruckkammer zu verbinden,wenn der Hauptkolben in seiner Ausgangsposition angeordnet ist.Das Absperr-Abdichtelementkann relativ zum zweiten Kanal so angeordnet werden, dass die Verbindungzwischen der Simulatorkammer und der Atmosphärendruckkammer versperrt wird,wenn der Hauptkolben durch einen zweiten Hub oder mehr aus seinerAusgangsposition vorwärtsbewegt wird, wobei der zweite Hub größer als der erste Hub ist.Bevorzugter Weise ist der Simulatorkolben gleitfähig in dem Hauptkolben aufgenommen,um relativ dazu bewegbar zu sein.
    [0010] Dievorstehende Aufgabe und folgende Beschreibung werden leicht unterBezugnahme auf die beigefügtenZeichnungen ersichtlich, in denen gleiche Bezugszeichen gleicheElemente kennzeichnen und in denen folgendes dargestellt ist.
    [0011] 1 ist ein schematischesBlockdiagramm eines hydraulischen Bremsgerätes, das einen Hauptzylindermit einem Bremshubsimulator gemäß einem Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung hat;
    [0012] 2 ist eine Schnittdarstellungeines Hauptzylinders mit einem Bremshubsimulator gemäß einemAusführungsbeispielder vorliegenden Erfindung;
    [0013] 3 ist eine Schnittdarstellungeines Hauptzylinders mit einem Bremshubsimulator gemäß einemanderen Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung;
    [0014] 4 ist eine Schnittdarstellungeines Hauptzylinders mit einem Bremshubsimulator gemäß einemweiteren Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung;
    [0015] 5 ist eine Schnittdarstellungeines Hauptzylinders mit einem Bremshubsimulator gemäß noch einesanderen Ausführungsbeispielsder vorliegenden Erfindung; und
    [0016] 6 ist eine Schnittdarstellungeines Hauptzylinders mit einem Bremshubsimulator gemäß noch einesweiteren Ausführungsbeispielsder vorliegenden Erfindung.
    [0017] Bezugnehmendauf 1 ist ein hydraulischesBremsgerätfür einFahrzeug veranschaulicht, das einen Hauptzylinder mit einem Bremshubsimulatorgemäß einemAusführungsbeispielder vorliegenden Erfindung hat, das einen Hauptzylinder zum Erzeugenvon Hydraulikdruck ansprechend auf die Betätigung eines Bremspedals BPaufweist, der als manuell betätigtesBremselement dient, d.h. Bremsbetätigung durch einen Fahrzeugführer. DasGerät hat Radbremszylinder(gekennzeichnet durch WC), von denen jeder jeweils an ein Fahrzeugradwirkmontiert ist, um mit dem Hydraulikdruck, der von dem HauptzylinderMC zugeführtwird, eine Bremskraft an das Rad anzulegen. Außerdem ist ein normalerweiseoffenes Elektromagnet-SchaltventilNO zwischen dem Hauptzylinder MC und dem Radbremszylinder WC angeordnet.Des weiteren ist eine Druckquelle PG zum Erzeugen eines bestimmtenHydraulikdrucks, ungeachtet der Bremsbetätigung des Fahrzeugführers, mitdem Hydraulikkanal zwischen dem Schaltventil NO und dem RadbremszylinderWC verbunden.
    [0018] Gemäß dem vorliegendenAusführungsbeispielhat die Druckquelle PG einen Elektromotor M, der durch eine elektronischeSteuereinheit ECU gesteuert wird und eine hydraulische DruckpumpeHP, die durch den Elektromotor M angetrieben wird und dessen Einlassmit einem Sammelbehälterunter AtmosphärendruckRS (nachfolgend einfach als Sammelbehälter RS bezeichnet), verbundenist und dessen Auslass mit einem Druckspeicher AC verbunden ist.Gemäß dem vorliegendenAusführungsbeispiel istein Drucksensor Sps mit dem Auslass verbunden und der erfasste Druckwird durch die elektronische Steuereinheit ECU überwacht. Auf der Basis des Überwachungsergebnisseswird der Motor M durch die elektronische Steuereinheit ECU gesteuert,um den Hydraulikdruck im Druckspeicher AC zwischen einer vorherbestimmtenOber- und Untergrenze zu halten. Der Druckspeicher AC ist über einerstes Linear-SolenoidventilSV1 einer normalerweise geschlossenen Bauart, zwischen dem SchaltventilNO und dem Radbremszylinder WC an einen Hydraulikkanal angeschlossen,um den Hydraulikdruck, der von der Druckquelle PG abgeführt wird,zu regulieren und um ihn an den Radbremszylinder WC zuzuführen. Außerdem istder Druckspeicher RS überein zweites Linear-Solenoidventil SV2 einer normalerweise geschlossenenBauart zwischen dem Schaltventil NO und dem Radbremszylinder ECan den Hydraulikkanal angeschlossen, um den Druck in dem RadbremszylinderWC zu verringern und um diesen zu regulieren. Dementsprechend wirdeine Drucksteuervorrichtung PC durch die Druckquelle PG, das ersteund zweite Linear-Solenoidventil SV1 und SV2, die elektronischeSteuereinheit ECU und Sensoren, die nachfolgend beschrieben werden,gebildet.
    [0019] Gemäß dem vorliegendenAusführungsbeispielist ein Drucksensor Smc in einem Hydraulikkanal zwischen dem HauptzylinderMC und dem Schaltventil NO angeordnet und ein Drucksensor Swc istin einem Hydraulikkanal zwischen dem Schaltventil NO und dem RadbremszylinderWC angeordnet. Mit dem Bremspedal BP ist ein Hubsensor BS wirkverbunden, umseinen Hub zu erfassen. Die Signale, die durch die Sensoren, wievorstehend beschrieben, erfasst wurden, werden in die elektronischeSteuereinheit ECU eingespeist.
    [0020] Wiein 2 vergrößert dargestellt,hat der Hauptzylinder MC des vorliegenden Ausführungsbeispiels einen HauptkolbenMP, der gleitfähigin einem ZylindergehäuseHS untergebracht ist und vor dem eine Hauptdruckkammer C1 definiertist, um durch das Schaltventil NO, wie vorstehend beschrieben, mitdem Radbremszylinder WC verbindbar zu sein. In der HauptdruckkammerC1 ist eine Rückstellfeder R1,aus einer Druckfeder, untergebracht, um den Hauptkolben MP nachhinten zu drängen.Ein Simulatorkolben SP ist gleitfähig in dem Zylindergehäuse HS aufgenommen,um eine Simulatorkammer C2 vor dem Simulatorkolben SP zu definieren.Der Simulatorkolben SP wird ansprechend auf die Betätigung desBremspedals BP zurückund vorwärtsbewegt und dient als manuell betätigtesBremselement, so dass ein Hub eines Simulatorkolbens SP ansprechendauf die Bremsbetätigungskraft,die an das Bremspedal BP angelegt wird, bereitgestellt wird und zwarmittels einer Druckfeder R2, die als elastisches Element dient.Somit ist der Hubsimulator SM so aufgebaut, dass er die Betätigungskraftdes Bremspedals BP überdie Druckfeder R2 und den Simulatorkolben SP an den HauptkolbenMP überträgt. Gemäß der vorliegendenErfindung ist die Druckfeder R2 zwischen einer Stange RD, welchean den Hauptkolben MP fixiert ist und einem Aufnehmer RT, dessenvorderer Endabschnitt gleitfähigmit der Stange RD in Eingriff ist und dessen hinterer Endabschnittan den Simulatorkolben SP anstößt, angeordnet,wobei ein maximaler Abstand zwischen dem Hauptkolben MP und demSimulatorkolben SP bereitgestellt ist.
    [0021] Wiein 2 dargestellt, wirdder Hauptkolben MP überein Abdichtelement S1, das als ein Absperr-Abdichtelement dient,und ein Abdichtelement S2 gleitfähigund fluiddicht in dem Zylindergehäuse HS unterstützt undder Simulatorkolben SP wird über einAbdichtelement S3 gleitfähigund fluiddicht in dem Zylindergehäuse HS unterstützt. Gemäß der vorliegendenErfindung werden die Abdichtelemente S1 und S2 jeweils in einemPaar ringförmigerNuten gehalten, die parallel zueinander um die Innenperipheriefläche desZylindergehäusesHS ausgebildet sind. Eine Atmosphärendruckkammer C3 ist zwischender Außenfläche desHauptkolbens MP und der Innenperipheriefläche des Zylindergehäuses HSund zwischen den Abdichtelementen S1 und S2 ausgebildet, um mitdem SammelbehälterRS in Verbindung zu stehen. Obwohl das Zylindergehäuse HS inden 1 und 2 als ein Körper veranschaulichtist, ist leicht ersichtlich, dass es in der Praxis aus einer Vielzahlvon zylindrischen Elementen zusammengebaut wird. In dem HauptkolbenMP ist ein erster Kanal P1, wie in 2 dargestellt,ausgebildet, so dass die Hauptdruckkammer C1 über den ersten Kanal P1 in Verbindungmit der AtmosphärendruckkammerC3 ist, wenn der Hauptkolben MP in seiner Ausgangsposition angeordnetist und das Abdichtelement S1 ist relativ zum ersten Kanal P1 soangeordnet, dass es die Verbindung zwischen der HauptdruckkammerC1 und der AtmosphärendruckkammerC3 versperrt, d.h. das Öffnungsendedes ersten Kanals P1 wird durch das Abdichtelement S1 verschlossen,wenn der Hauptkolben MP um einen ersten Hub (d1) oder weiter ausseiner Ausgangsposition vorwärtsbewegt wird. Außerdemist in dem Hauptkolben MP ein zweiter Kanal P2 ausgebildet, wiein 2 dargestellt, so dassdie Simulatorkammer C2 in Verbindung mit der AtmosphärendruckkammerC3 ist, wenn der Hauptkolben MP in seiner Ausgangsposition angeordnetist und das Abdichtelement S1 ist relativ zum zweiten Kanal P2 angeordnet,dass es die Verbindung zwischen der Simulatorkammer C2 und der AtmosphärendruckkammerC3 versperrt, d.h. das Öffnungsendedes zweiten Kanals P2 wird durch das Abdichtelement S1 versperrt,wenn der Hauptkolben MP um einen zweiten Hub (d2), der größer alsder erste Hub (d1) ist, oder weiter aus seiner Ausgangspositionvorwärtsbewegt wird.
    [0022] Nachfolgendwird der Betrieb des hydraulischen Bremsgeräts erklärt, welches den HauptzylinderMC wie vorstehend beschreiben aufweist, wenn die DrucksteuervorrichtungPC im Normalbetrieb ist. Wenn das Bremspedal BP niedergedrückt wird,wird sein Hub durch den Hubsensor BS erfasst und der Hydraulikdruck,welcher von dem Hauptzylinder MC abgeführt wird, wird durch den DrucksensorSmc erfasst. Wenn diese Signale an die elektronische SteuereinheitECU eingespeist werden, wird das Schaltventil NO energiebeaufschlagt,um in seiner geschlossenen Position angeordnet zu werden, so dass dieVerbindung zwischen der Hauptdruckkammer D1 und dem RadbremszylinderWC versperrt wird. In der elektronischen Steuereinheit ECU wirdein gewünschter(Ziel)Radzylinderdruck auf der Basis des erfassten Hubs des BremspedalsBP und des erfassten Hydraulikdrucks, welcher von dem Hauptzylinder MCabgeführtwird, errechnet. Dann wird der elektrische Strom, welcher an daserste und zweite Linear-Solenoidventil SV1 und SV2 zugeführt wird,jeweils so gesteuert, dass der Radzylinderdruck, welcher durch denDrucksensor Swc erfasst wird, gleich zum gewünschten Radzylinderdruck ist.Infolge dessen wird der Hydraulikdruck, welcher durch die DrucksteuervorrichtungPC ansprechend auf die Betätigungdes Bremspedals BP zum Radbremszylinder WC zugeführt wird, gesteuert.
    [0023] Für den Fall,bei dem die Drucksteuervorrichtung PC wie vorstehend beschrieben,im Normalbetrieb ist, arbeitet der Hauptzylinder MC folgendermaßen. Wenndas Bremspedal BP niedergedrücktwird, wird die Bremsbetätigungskraft über denSimulatorkolben SP und das elastische Element (Druckfeder R2) anden Hauptkolben MP übertragen,so dass der Hauptkolben MP entgegen der Drängkraft der RückstellfederR1 vorwärtsbewegt wird. Wenn der Hauptkolben MP um den ersten Hub (d1) ausder Ausgangsposition vorwärtsbewegt wird, wird das Öffnungsendedes ersten Kanals P1 durch das Abdichtelement S1 verschlossen, sodass die Verbindung zwischen der Hauptdruckkammer C1 und der AtmosphärendruckkammerC3 versperrt wird. Daher, wenn das Bremspedal BP weiter niedergedrückt wird,wird der Hydraulikdruck in der Hauptdruckkammer D1 ansprechend aufdie Bremsbetätigungskraft erzeugt.In diesem Fall wurde das Schaltventil NO energiebeaufschlagt (eingeschaltet)um in seiner geschlossenen Position angeordnet zu sein, so dass dieVerbindung zwischen der Hauptdruckkammer D1 und dem RadbremszylinderWC versperrt wurde. Deshalb wird die Hauptdruckkammer C1 eine geschlosseneKammer, wobei der Hauptkolben MP nicht vorwärts bewegt wird, selbst wenneine weitere Bremsbetätigungskraftan das Bremspedal BP angelegt wird. In diesem Zustand ist die bewegteDistanz des Hauptkolbens MP kleiner als der zweite Hub (d2), sodass die Simulatorkammer C2 mit der Atmosphärendruckkammer C3 verbundenist. Wenn dementsprechend die Bremsbetätigungskraft, die an den SimulatorkolbenSP angelegt wird, gleich oder größer alseine Montage-Vorspannkraft der Druckfeder R2 in dem HubsimulatorSM ist, wird die Druckfeder R2 zusammengedrückt, um den Hub des SimulatorkolbensSP ansprechend auf die Bremsbetätigungskraftbereitzustellen. Infolge dessen wird der Hub des Bremspedals BPansprechend auf die Bremsbetätigungskraftbereitgestellt.
    [0024] ImGegensatz dazu, wird in dem Fall, bei dem die DrucksteuervorrichtungPC einschließlich derDruckquelle PG und dergleichen einen abnormalen Betrieb aufweist,das Schaltventil NO entregt (abgeschaltet), um in seiner offenenPosition angeordnet zu sein, so dass die Hauptdruckkammer C1 undder Radbremszylinder WC miteinander in Verbindung sind. Gleichzeitigwerden das erste und zweite Linear-Solenoidventil SV1 und SV2 entregt(abgeschaltet), um jeweils in ihren geschlossenen Positionen angeordnetzu sein, so dass der Hydraulikdruck von der Druckquelle PG nichtzum Radbremszylinder WC zugeführtwird. Wenn deshalb in diesem Zustand das Bremspedal BP niedergedrückt wird,wird der Hydraulikdruck von dem Hauptzylinder MC zum RadbremszylinderWC zugeführt.Infolge dessen wird die Bremskraft beibehalten, selbst wenn dieDrucksteuervorrichtung PC in einen abnormalen Betrieb verfällt. Wenndie Drucksteuervorrichtung PC in einen abnormalen Betrieb verfällt, wirktder Hauptzylinder MC folgendermaßen. Wenn das Bremspedal BPniedergedrücktwird und der Hauptkolben MP um den ersten Hub (d1) aus seiner Ausgangspositionvorwärtsbewegt wird, wird die Verbindung zwischen der Hauptdruckkammer C1und der AtmosphärendruckkammerC3 versperrt, und zwar in der gleichen Art und Weise wie in demFall, bei dem die Drucksteuervorrichtung PC im Normalbetrieb ist.
    [0025] Indem Fall, bei dem die Drucksteuervorrichtung PC in einen abnormalenBetrieb verfällt,ist jedoch die Hauptdruckkammer C1 über das Schaltventil NO, dasin seiner offenen Position angeordnet ist, in Verbindung mit demRadbremszylinder WC. Wenn dementsprechend das Bremspedal BP weiterbetätigtwird, wird der Hydraulikdruck in der Hauptdruckkammer C1 zum RadbremszylinderWC zugeführt undsomit der Hauptkolben MP weiter vorwärtsbewegt. Wenn infolge dessender Hauptkolben MP um den zweiten Hub (d2) in eine Position vorwärts bewegtwird, die vorwärtsvon der Ausgangsposition ist, wird das Öffnungsende des zweiten KanalsP2 durch das Abdichtelement S1 verschlossen, so dass die Verbindungzwischen der Simulatorkammer C2 und der Atmosphärendruckkammer C3 versperrtwird. Wenn dann das Bremspedal BP weiter niedergedrückt wird,um den Hauptkolben MP vorwärtszu bewegen, wird die Simulatorkammer C2 über den zweiten Kanal P2 mitder Hauptdruckkammer C1 verbunden.
    [0026] Somitwird die Verbindung zwischen der Simulatorkammer C2 und der AtmosphärendruckkammerC3 versperrt und anstatt dessen wird die Simulatorkammer C2 mitder Hauptdruckkammer C1 verbunden. Da in diesem Zustand die DruckfederR2 nicht zusammengedrücktwird und die Kompressionskraft der Rückstellfeder R1 an den Hauptkolben MPdie Montage-Vorspannkraft der Druckfeder R2 in dem HubsimulatorSM übersteigt,wird der Hubsimulator SM keinen Hub bereitstellen. Des weiteren, selbstwenn der Hauptkolben MP vorwärtsbewegt wird, um die Kompressionskraft der Rückstellfeder R1 zu erhöhen, bissie die Montage-Vorspannkraft der Druckfeder R2 übersteigt, wird der Hydraulikdruckvon der Simulatorkammer C2 zum Radbremszylinder WC über dieHauptdruckkammer C1 abgeführt.Deshalb dient in diesem Fall der Hub des Hubsimulators SM nichtals ein sogenannter toter Hub. Daher kann, selbst wenn die Drucksteuervorrichtung PCin einen abnormalen Betrieb verfällt,eine angemessene Bremskraft erreicht werden ohne den Hub des BremspedalsBP zu erhöhen.
    [0027] Gemäß dem vorliegendenAusführungsbeispielkönntedaher der Fahrzeugführerdie Abnormität,wenn die Drucksteuervorrichtung PC in einem abnormalen Betrieb ist,bemerken, wenn die Absperrfunktion des Abdichtelements S1 in einenabnormalen Betrieb verfällt.Mit anderen Worten, in dem Fall, bei dem die Absperrfunktion desAbdichtelements S1 abnormal wird, wenn die DrucksteuervorrichtungPC im Normalbetrieb ist, wird die Verbindung zwischen der HauptdruckkammerC1 und der AtmosphärendruckkammerC3 nicht versperrt, selbst wenn das Bremspedal BP niedergedrückt wirdund der Hauptkolben MP um den ersten Hub (d1) oder weiter aus derAusgangsposition vorwärtsbewegt wird. Daher wird, selbst in dem Fall, bei dem das SchaltventilNO in seiner geschlossenen Position angeordnet ist, so dass dieVerbindung zwischen der Hauptdruckkammer C1 und dem RadbremszylinderWC versperrt ist, die Hauptdruckkammer C1 nicht geschlossen, so dassder Hauptkolben MP ansprechend auf die Betätigung des Bremspedals BP vorwärts bewegtwird. Des weiteren, selbst wenn der Hauptkolben MP um einen Hubgleich oder größer alsder zweite Hub (d2) zur Position vorwärts bewegt wird, die vorwärts von derAusgangsposition ist, wird die Verbindung zwischen der SimulatorkammerC2 und der AtmosphärendruckkammerC3 nicht versperrt, so dass der Hubsimulator SM betätigt wird,um einen Hub bereitzustellen. Infolge dessen, wenn das BremspedalBP niedergedrücktwird, wird ein größerer Hubals der Hub bereitgestellt, der bereitgestellt wird, wenn die Absperrfunktiondes Abdichtelements S1 in Normalbetrieb ist, wobei der Fahrzeugführer dieAbnormität bemerkenkönnteund notwendige Schritte zum Reparieren usw. unternehmen könnte. Dain diesem Fall die Drucksteuervorrichtung PC im Normalbetrieb ist, wirdder Hydraulikdruck durch die Drucksteuervorrichtung PC auf der Basisdes Hubs des Bremspedals BP, der durch den Hubsensor BS erfasstwird, erzeugt und zum Radbremszylinder WC zugeführt, wobei eine gewünschte Bremskrafterreicht werden kann.
    [0028] Alsnächsteswird ein anderes Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung unter Bezugnahme auf 3 erklärt, wobei Strukturelemente,die äquivalentzu jenen, die bezüglichdes Hauptzylinders MC in 2 beschriebenwurden, durch entsprechende Bezugsnummern gekennzeichnet sind. Gemäß des vorliegendenAusführungsbeispielsist ein Hauptzylinder MC2 nicht mit dem Simulatorkolben SP und demHauptkolben MP, die in 2 dargestelltsind, versehen, sondern ist mit einem Simulatorkolben SP2 versehen,der gleitfähigin einem Hauptkolben MP2 aufgenommen ist, welcher gleitfähig in einemZylindergehäuseHS2 aufgenommen ist. Daher wird seine gesamte Länge in der Längsrichtungstark verringert, so dass eine weitere Minimierung erreicht werdenkann. Anstatt dessen wird eine effektive Querschnittsfläche, anwelche Druck vom Simulatorkolben SP2 angelegt wird (oder effektiver Durchmesser,welcher die effektive Querschnittsfläche, an welche Druck angelegtwird, bereitstellt), kleiner festgesetzt, als die effektive Querschnittsfläche, anwelche Druck vom Hauptkolbens MP2 angelegt wird (oder effektiverDurchmesser). Des weiteren ist die Stange RD und der Aufnehmer RTnicht in dem Hauptzylinder MC2 installiert.
    [0029] Indem Fall, bei dem die Drucksteuervorrichtung PC im Normalbetriebist, wird der Hauptzylinder MC des vorliegenden Ausführungsbeispielsauf die gleiche Art und Weise betätigt, wie der Hauptzylinder MC,der in 2 dargestelltist. In dem Fall, bei dem die Drucksteuervorrichtung PC abnormalwird, wenn der Hauptkolben MP2 um einen Hub gleich oder größer alsder zweite Hub (d2) in die Position vorwärts bewegt wird, die vorwärts derAusgangsposition ist, wird die Verbindung zwischen der Simulatorkammer C2und der AtmosphärendruckkammerC3 versperrt. Wenn die Simulatorkammer C2 mit der HauptdruckkammerC1 verbunden ist, wird die Druckfeder R2 zusammengedrückt, umeinen weiteren Hub des Hubsimulators SM2 bereitzustellen, so dassdie Summe des Ergebnisses der Differenz zwischen der effektivenQuerschnittsflächedes Hauptkolbens MP2 und der des Simulatorkolbens SP2 multipliziertmit dem Druck in der Hauptdruckkammer C1, und die Kompressionskraftder RückstellfederR1 fürden Hauptkolben MP2 gleich werden zur Kompressionskraft der DruckfederR2 fürden Hubsimulator SM2. Da in diesem Fall der Hydraulikdruck von derSimulatorkammer C2 überdie Hauptdruckkammer C1 zum Radbremszylinder WC zugeführt wird,dient der Hub des Hubsimulators SM2 nicht als toter Hub. Deshalb kann,selbst wenn die Drucksteuervorrichtung PC abnormal wird, eine ausreichendeBremskraft ohne Erhöhendes Hubs des Bremspedals BP erreicht werden. Wenn gemäß des vorliegendenAusführungsbeispielsdie Absperrfunktion des Abdichtelements S1 abnormal wird, könnte derFahrzeugführerdie Abnormitäterkennen, wenn die Drucksteuervorrichtung PC im Normalbetrieb ist,wobei eine gewünschte Bremskraftbeibehalten wird, weil ein größerer Hub bereitgestelltwird, als der Hub, der bereitgestellt wird, wenn die Absperrfunktiondes Abdichtelements S1 im Normalbetrieb ist und wenn eine im Wesentlichengleiche Bremskraft angelegt wird, wie vorstehend beschrieben.
    [0030] 4 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel dervorliegenden Erfindung, in dem Strukturelemente, die äquivalentzu denen, die bezüglichdes Hauptzylinders MC2 in 3 beschriebenwurden, durch entsprechende Bezugsnummern gekennzeichnet sind. Gemäß dem vorliegendenAusführungsbeispiel istein Hauptzylinder MC3 ähnlichdem Aufbau, der in 3 dargestelltist, so dass er mit einem Simulatorkolben SP2 versehen ist, dergleitfähigin einem Hauptkolben MP3 aufgenommen ist und der zweite Kanal P2ist im Hauptkolben MP3 ausgebildet. Jedoch ist der erste Kanal P1nicht ausgebildet, aber das Zylindergehäuse HS3 ist mit einem KanalP3 und einer Aussparung P4 ausgebildet, die in der Lage sind, dieHauptdruckkammer C1, anstatt des ersten Kanals P1, mit dem Sammelbehälter RSzu verbinden. In der Hauptdruckkammer C1 sind vordere und hintereAufnehmer RT1 und RT2 angeordnet, zwischen denen die RückstellfederR1 montiert ist. Des weiteren ist eine Stange RD2 angeordnet, wobeiihr hinterer Endabschnitt mit dem hinteren Aufnehmer RT2 in Eingriffist und wobei eine Druckfeder R3 zwischen ihrem vorderen Endabschnittund dem vorderen Aufnehmer RT1 montiert ist. Ein zylindrisches AbdichtelementS0 ist in die Aussparung P4 gepasst, um den ersten Hub (d1) zwischendem zylindrischen Abdichtelement S0 und dem vorderen Endabschnitt derStange RD2 bereitzustellen.
    [0031] Gemäß diesemAusführungsbeispielarbeitet in dem Fall, bei dem die Drucksteuervorrichtung PC im Normalbetrieb ist,der Hauptzylinder MC3 folgendermaßen. Wenn das Bremspedal BPniedergedrücktwird, wird die Bremsbetätigungskraft über den SimulatorkolbenSP2 und das elastische Element (Druckfeder R2) zum Hauptkolben MP3 übertragen, sodass der Hauptkolben MP3 entgegen der Drängkraft der RückstellfederR1 vorwärtsbewegt wird. Wenn der Hauptkolben MP3 um den ersten Hub (d1) ausder Ausgangsposition vorwärtsbewegt wird, wird das Öffnungsendedes Kanals P3 durch den vorderen Endabschnitt der Stange RD2 geschlossen,so dass die Verbindung zwischen der Hauptdruckkammer C1 und demSammelbehälterRS versperrt wird. Deshalb, wenn das Bremspedal BP weiter niedergedrückt wird,wird der Hydraulikdruck in der Hauptdruckkammer C1 ansprechend aufdie Bremsbetätigungskrafterzeugt. In dem Fall, bei dem die Drucksteuervorrichtung PC abnormalwird, beispielsweise wenn der Hauptkolben MP2 um einen Hub gleich odergrößer alsder zweite Hub (d2) in die Position vorwärts bewegt wird, die vorwärts derAusgangsposition ist, so dass die Verbindung zwischen der SimulatorkammerC2 und der Atmosphärendruckkammer C3versperrt wird und wenn weiter die Simulatorkammer C2 mit der HauptdruckkammerC1 verbunden wird, wird die Druckfeder R2 zusammengedrückt, um einenweiteren Hub des Hubsimulators SM2 bereitzustellen, so dass dieSumme des Ergebnisses der Differenz zwischen den effektiven Querschnittsflächen desHauptkolbens MP3 und des Simulatorkolbens SP2 multipliziert mitdem Druck in der Hauptdruckkammer C1, und der Kompressionskraftder RückstellfederR1 fürden Hauptkolben MP3 gleich wird zur Kompressionskraft der DruckfederR2 für denHubsimulator SM2. Da in diesem Fall der Hydraulikdruck von der SimulatorkammerC2 durch die Hauptdruckkammer C1 zum Radbremszylinder MC zugeführt wird,dient der Hub des Hubsimulators SM2 nicht als toter Hub. Daher,kann selbst wenn die Drucksteuervorrichtung PC abnormal wird, eineausreichende Bremskraft ohne Erhöhendes Hubs des Bremspedals BP erreicht werden. Wenn des Weiteren dieAbsperrfunktion des Abdichtelements S1 abnormal wird, kann der Fahrzeugführer dieAbnormität,wenn die Drucksteuervorrichtung PC abnormal ist, erkennen, wobeieine gewünschteBremskraft aufrechterhalten wird, weil ein größerer Hub bereitgestellt wird,als der Hub, der bereitgestellt wird, wenn die Absperrfunktion desAbdichtelements S1 im Normalbetrieb ist, wenn eine im Wesentlichen gleicheBremskraft angelegt wird.
    [0032] 5 zeigt noch ein weiteresAusführungsbeispielder vorliegenden Erfindung, wobei Strukturelemente, die äquivalentzu jenen, die bezüglichdes Hauptzylinders MC2 in 3 beschriebenwurden, durch entsprechende Bezugsnummern gekennzeichnet sind. Gemäß dem vorliegendenAusführungsbeispielist ein Hauptzylinder MC4 ähnlichzum Aufbau, der in 3 dargestelltist, so dass er mit einem Simulatorkolben SP2 versehen ist, dergleitfähigin einem Hauptkolben MP4 aufgenommen ist, und der zweite Kanal P2ist in dem Hauptkolben MP4 ausgebildet. Jedoch ist der erste KanalP1 nicht ausgebildet, sondern ein Zylindergehäuse HS4 ist mit dem Kanal P3ausgebildet, der in der Lage ist, die Hauptdruckkammer C1 mit demSammelbehälterRS zu verbinden und zwar in der gleichen Art und Weise, wie beidem Ausführungsbeispiel,das in 4 dargestelltist. Außerdemist ein normalerweise offenes Elektromagnet-Schaltventil NO2 zwischendem Kanal P3 und dem SammelbehälterRS angeordnet. Da das Schaltventil NO normalerweise in seiner offenen Stellungangeordnet ist, und in seine geschlossene Stellung ansprechend aufden Hub des Bremspedals BP angeordnet wird, ist es nicht erforderlich,den ersten Hub (d1) mittels des Abdichtelements S1 und des erstenKanals P1, wie in 2 dargestellt,bereitzustellen. Gemäß dem vorliegendenAusführungsbeispielist daher die Hubeinstellung nur für den vorherbestimmten Hub(ds) erforderlich, der so eingestellt wird, dass er gleich zur Distanzdes zweiten Hubs (d2) ist, der in den Ausführungsbeispielen, die vorher beschriebenwurden, erforderlich ist. Da der Betrieb des vorliegenden Ausführungsbeispielsim Wesentlichen gleich ist zu dem des Ausführungsbeispiels, das in 4 dargestellt ist, wirddessen Beschreibung hierin weggelassen.
    [0033] 6 zeigt noch ein weiteresAusführungsbeispielder vorliegenden Erfindung, wobei Strukturelemente, die äquivalentzu denen, die bezüglichdes Hautzylinders in 2 beschriebenwurden, durch entsprechende Bezugsnummern gekennzeichnet. Gemäß dem vorliegendenAusführungsbeispielist der Simulator SM ähnlichzu dem, der in 2 dargestelltist. Außerdemist ein Hauptkolben MP5 ähnlichzum Hauptkolben MP, der in 2 dargestelltist, währendder Hauptkolben MP5 relativ lang gestaltet ist, um eine ringförmige KammerC5 zwischen dem ersten Kanal P1 und dem zweiten Kanal P2 auszubilden,so dass ein ZylindergehäuseHS5 relativ lang ist. Des weiteren sind die Abdichtelemente S4 undS5 zum Definieren einer AtmosphärendruckkammerC4 bereitgestellt, die mit der Hauptdruckkammer C1 über denersten Kanal P1 verbunden wird. Außerdem ist der HauptkolbenMP5 mit einem Kanal P5 ausgebildet, der mit der HauptdruckkammerC1 verbunden ist, damit er an einem Raum zwischen dem AbdichtelementS1 und S5 offen ist, so dass die ringförmige Kammer C5 immer mit derHauptdruckkammer C1 verbunden ist. Da der Betrieb des vorliegendenAusführungsbeispielsim Wesentlichen gleich zu dem des Ausführungsbeispiels ist, welchesin 2 dargestellt ist,wird dessen Erklärunghierin weggelassen.
    [0034] Gemäß dem HauptzylinderMC oder dergleichen in den Ausführungsbeispielen,die vorstehend beschrieben wurden, wurde die Vorpannkraft des elastischenElements (Druckfeder R2) in dem Hubsimulator SM oder dergleichengrößer eingestelltals die Kraft der RückstellfederR1, die erzeugt wird, wenn der Hauptkolben MP oder dergleichen umeinen Hub gleich oder größer alsder zweite Hub (d2) oder dem Hub (ds), der in 5 dargestellt ist, in eine Position vorwärts bewegtwird, die vorwärtsder Ausgangsposition ist. Jedoch kann ersterer kleiner eingestelltwerden, als letzterer. Wenn in diesem Fall die DrucksteuervorrichtungPC abnormal wird, wird ein Hub des Hubsimulators SM oder dergleichenverursacht, bevor der Hauptkolben MP oder dergleichen um den Hubgleich oder größer alsder zweite Hub (d2) oder der Hub (ds) zur Position vorwärts bewegt wird,die vorwärtsder Ausgangsposition ist, so dass der verursachte Hub der tote Hubsein kann. Nachdem jedoch der Hauptkolben MP oder dergleichen umden Hub gleich oder größer alsder Hub (d2 oder ds) zur Position vorwärts bewegt wurde, die vorwärts derAusgangsposition ist, kann der Hubsimulator SM oder dergleichengehalten werden, damit er nicht seinen Hub bereitstellt und dadurchden Hub des Bremspedals BP nicht erhöht.
    [0035] Wennder zweite Kanal P2 mit einer Lochblende (nicht dargestellt) zumBegrenzen des Ablassens des Bremsfluids von der SimulatorkammerC2 zur AtmosphärendruckkammerC3 versehen ist, kann das Gefühlzum Betätigendes Bremspedals BP eingestellt werden, wenn das Bremspedal BP schnell niedergedrückt wird.Ein freiliegender Kolben (nicht dargestellt) kann in der HauptdruckkammerC1 angeordnet werden, um einen Tandem-Hauptkolben auszubilden, derein Paar Hauptdruckkammern hat. Des Weiteren kann durch Vergleichendes Hubs des Bremspedals BP, der durch den Hubsensor BS erfasstwurde und den Druck in der Hauptdruckkammer C1, der durch den DrucksensorSmc erfasst wird, erfasst werden, dass die Funktion des Abdichtelements S1abnormal wurde. Dann kann ein Warnsignal an den Fahrzeugführer aufder Basis des erfassten Ergebnisses gegeben werden.
    [0036] Dievorliegende Erfindung ist auf einen Hauptzylinder gerichtet, dereinen Bremshubsimulator hat, wobei ein Hauptkolben gleitfähig in einemGehäuseaufgenommen ist, das eine Atmosphärendruckkammer und eine Hauptdruckkammerhat und ein Simulatorkolben ist gleitfähig in dem Gehäuse aufgenommen,um eine Simulatorkammer zu definieren. Ein elastisches Element istzum Anlegen eines Hubs des Hubsimulators ansprechend auf die Bremsbetätigungskraft,die an ein manuell betätigtes Bremselementangelegt wird, vorgesehen. Somit überträgt der Bremshubsimulator dieBremsbetätigungskraft über denSimulatorkolben und das elastische Element an den Hauptkolben. EinAbsperr-Abdichtelementist in dem Gehäusezum Unterstützen desHauptkolbens vorgesehen und so angeordnet, dass es mit dem Druckin der Hauptdruckkammer vor diesem beaufschlagt wird und mit demAtmosphärendruckhinter diesem beaufschlagt wird. Außerdem ist ein Kanal in demHauptkolben ausgebildet, um die Simulatorkammer mit der Atmosphärenkammerzu verbinden, wenn der Hauptkolben in seiner Ausgangsposition angeordnetist. Das Absperr-Abdichtelement istrelativ zum Kanal so angeordnet, dass die Verbindung zwischen derSimulatorkammer und der Atmosphärendruckkammerhergestellt wird, wenn der Hauptkolben um einen vorherbestimmtenHub aus seiner Ausgangsposition vorwärts bewegt wird.
    权利要求:
    Claims (5)
    [1] Hauptzylinder mit einem Bremshubsimulator, deransprechend auf die Betätigungeines manuell betätigtenBremselements betätigtwird, mit: einem Hauptkolben, der gleitfähig in einem Gehäuse aufgenommenist, in dem eine Atmosphärendruckkammerzum Speichern von Bremsfluid unter Atmosphärendruck definiert ist undin dem eine Hauptdruckkammer vor dem Hauptkolben zum Erzeugen eineshydraulischen Bremsdrucks definiert ist; einem Simulatorkolben,der gleitfähigin dem Gehäuseaufgenommen ist, um eine Simulatorkammer vor dem Simulatorkolbenzu definieren und der rückwärts undvorwärtsansprechend auf die Betätigungdes manuell betätigtenBremselements betätigtwird; einem elastischen Element zum Anlegen eines Hubs desSimulatorkolbens, ansprechend auf die Bremsbetätigungskraft, die an das manuellbetätigteBremselement angelegt wird, um zusammen mit dem Simulatorkolbenden Bremsbetätigungssimulatorbereitzustellen, wobei der Bremsbetätigungssimulator die Bremsbetätigungskraftdes manuell betätigten Bremselements über denSimulatorkolben und das elastische Element an den Hauptkolben überträgt; einemAbsperr-Abdichtelement, das in dem Gehäuse angeordnet ist, um denHauptkolben darin gleitfähig undfluiddicht zu unterstützenund so angeordnet ist, dass es mit dem Druck in der Hauptdruckkammer vorderhalbdes Absperr-Abdichtelements beaufschlagt wird und mit dem Druckin der Atmosphärendruckkammerhinterhalb des Absperr-Abdichtelement beaufschlagt wird; und einemKanal, der in dem Hauptkolben ausgebildet ist, um die Simulatorkammermit der Atmosphärendruckkammerzu verbinden, wenn der Hauptkolben in seiner Ausgangsposition angeordnetist, wobei das Absperr-Abdichtelementrelativ zum Kanal so angeordnet ist, dass die Verbindung zwischender Simulatorkammer und der Atmosphärendruckkammer versperrt wird,wenn der Hauptkolben um einen vorherbestimmten Hub oder weiter ausder Ausgangsposition vorwärtsbewegt wird.
    [2] Hauptzylinder mit einem Bremshubsimulator gemäß Anspruch1, wobei der Simulatorkolben gleitfähig in dem Hauptkolben aufgenommenist, um relativ zu diesem bewegbar zu sein.
    [3] Hauptkolben mit einem Bremshubsimulator gemäß Anspruch1, wobei das Absperr-Abdichtelement so angeordnet ist, dass es eineringförmige Kammerum den Hauptkolben vorderhalb des Absperr-Abdichtelements definiert,wobei die ringförmigeKammer in Verbindung mit der Hauptdruckkammer ist.
    [4] Hauptkolben mit einem Bremshubsimulator, der ansprechendauf die Betätigungeines manuell betätigtenBremselements betätigtwird, mit: einem Hauptkolben, der gleitfähig in einem Gehäuse aufgenommenist, in dem eine Atmosphärendruckkammerzum Speichern von Bremsfluid unter Atmosphärendruck definiert ist undin dem eine Hauptdruckkammer vorderhalb des Hauptkolbens zum Erzeugeneines hydraulischen Bremsdrucks definiert ist; einem Simulatorkolben,der gleitfähigin dem Gehäuseaufgenommen ist, um eine Simulatorkammer vorderhalb des Simulatorkolbenszu definieren und rückwärts undvorwärtsansprechend auf die Betätigung desmanuell betätigtenBremselements bewegt wird; einem elastischen Element zum Anlegeneines Hubs des Simulatorkolbens ansprechend auf die Bremsbetätigungskraft,die an das manuell betätigteBremselement angelegt wird, um zusammen mit dem Simulatorkolbenden Bremsbetätigungssimulatorbereitzustellen, wobei der Bremshubsimulator die Bremsbetätigungskraftdes manuell betätigtenBremselements überden Simulatorkolben und das elastische Element an den Hauptkolben überträgt; einemAbsperr-Abdichtelement, das in dem Gehäuse angeordnet ist, um denHauptkolben darin gleitfähig undfluiddicht zu unterstützenund so angeordnet ist, dass es mit dem Druck in der Hauptdruckkammer vorderhalbdes Absperr-Abdichtelements beaufschlagt wird und mit dem Druckin der Atmosphärendruckkammerhinterhalb des Absperr-Abdichtelements beaufschlagt wird; einemersten Kanal, der in dem Hauptkolben ausgebildet ist, um die Hauptdruckkammermit der Atmosphärendruckkammerzu verbinden, wenn der Hauptkolben in seiner Ausgangsposition angeordnetist, wobei das Absperr-Abdichtelement relativ zum ersten Kanal soangeordnet ist, dass die Verbindung zwischen der Hauptdruckkammerund der Atmosphärendruckkammerversperrt wird, wenn der Hauptkolben um einen ersten Hub aus seinerAusgangsposition oder weiter vorwärts bewegt wird und einemzweiten Kanal, der in dem Hauptkolben ausgebildet ist, um die Simulatorkammermit der Atmosphärendruckkammerzu verbinden, wenn der Hauptkolben in seiner Ausgangsposition angeordnetist, wobei das Absperr-Abdichtelement relativ zu dem zweiten Kanalangeordnet ist, um die Verbindung zwischen der Simulatorkammer undder Atmosphärendruckkammerzu versperren, wenn der Hauptkolben um einen zweiten Hub oder weiteraus seiner Ausgangsposition vorwärtsbewegt wird, wobei der zweite Hub größer als der erste Hub ist.
    [5] Hauptzylinder mit einem Bremshubsimulator gemäß Anspruch4, wobei der Simulatorkolben gleitfähig in dem Hauptkolben aufgenommenist, um relativ dazu bewegbar zu sein.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2004-12-09| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2007-11-29| 8131| Rejection|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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